Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Agentur Maxblue, Inh. Maximilian Eiden, Geibelstr. 72, 30173 Hannover (nachfolgend: „Agentur Maxblue“) gegenüber Unternehmern, Kaufleuten und Freiberuflern.

  • 1 Anwendungsbereich, Geltung

(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von AGENTUR MAXBLUE erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die AGENTUR MAXBLUE mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn AGENTUR MAXBLUE ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn AGENTUR MAXBLUE auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

  • 2 Leistungen von AGENTUR MAXBLUE

(1) AGENTUR MAXBLUE erbringt individuelle Agenturdienstleistungen für Rechtsanwaltskanzleien im Bereich des Onlinemarketings. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet AGENTUR MAXBLUE dem Kunden nicht die Erbringung eines Werks / konkreten Erfolgs.

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von AGENTUR MAXBLUE zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch AGENTUR MAXBLUE, bleibt der Vergütungsanspruch von AGENTUR MAXBLUE unberührt. AGENTUR MAXBLUE ist bei andauernd unterlassenen Mitwirkungshandlungen des Kunden zur fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses berechtigt.

(3) Der Kunde ist für die Rechtskonformität etwaiger Werbekampagnen (Werbeanzeigen, Internetauftritte, Impressum, Datenschutzerklärungen, etc) ausschließlich selbst verantwortlich.

(4) Wir weisen auch ausdrücklich darauf hin, dass Algorithmen von Suchmaschinen wie Google geheim sind und der permanenten Weiterentwicklung/Änderung unterliegen. Maßnahmen der Suchmaschinenoptimierung basieren auf Erfahrungswerten von Agentur Maxblue. Suchmaschinenoptimierung ist ein langfristiger Vorgang, der stetiger Überwachung bedarf. Im Einzelfall können einzelne Optimierungsmaßnahmen kurzzeitig zu einer Verschlechterung des Suchmaschinenergebnisses einzelner Keywords führen.

(5) In Bezug auf die von AGENTUR MAXBLUE zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht AGENTUR MAXBLUE hinsichtlich der Art und Weise der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

(6) AGENTUR MAXBLUE ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen.

(7) Die vereinbarte Vergütungspauschalen von AGENTUR MAXBLUE enthalten kein Budget für etwaige Werbekampagnen. Dieses ist vom Kunden separat und gegebenenfalls direkt an den Drittanbieter zu entrichten.

(8) Sofern im Rahmen von Werbekampagnen Landingpages und (Sub-)Domains für den Kunden zur Verfügung gestellt werden, erfolgt die Überlassung für die Dauer der Vertragslaufzeit, jedoch vorbehaltlich abweichender Individualverabredung nicht darüber hinaus.

  • 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertragsschluss zwischen AGENTUR MAXBLUE und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Textform erfolgen.  

(2) Der Kunde erhält bei fernmündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von AGENTUR MAXBLUE eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist.

  • 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die Preise, die von AGENTUR MAXBLUE angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von AGENTUR MAXBLUE erfolgt sofort nach Rechnungserteilung, gegebenenfalls unter der Zuhilfenahme von Zahlungsdienstleistern. Die Vergütung der Dienste von AGENTUR MAXBLUE ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von AGENTUR MAXBLUE ist anders lautend. Eine AGENTUR MAXBLUE erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde AGENTUR MAXBLUE nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dieses wird auf Anforderung von AGENTUR MAXBLUE überlassen. 

(4) AGENTUR MAXBLUE stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

(5) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an AGENTUR MAXBLUE zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

  • 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Der Vertrag hat die die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

(2) Etwaige darüber hinaus gehenden freien Kündigungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

  • 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch AGENTUR MAXBLUE beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei AGENTUR MAXBLUE eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei AGENTUR MAXBLUE vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält AGENTUR MAXBLUE sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber AGENTUR MAXBLUE in Verzug, ist AGENTUR MAXBLUE berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. AGENTUR MAXBLUE wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.

  • 7 Erfüllung

(1) AGENTUR MAXBLUE wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. AGENTUR MAXBLUE ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

(2) Dem Kunden ist bewusst, dass AGENTUR MAXBLUE bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schuldet. Auf Anforderung des Kunden wird AGENTUR MAXBLUE innerhalb einer angemessenen Frist Auskunft über die im Rahmen des Vertrags erbrachten Dienste erteilen.

(3) Ist AGENTUR MAXBLUE gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von AGENTUR MAXBLUE unberührt.

  • 8 Verhalten und Rücksichtnahme

Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

  • 9 Schutzrechte Dritter

Der Kunde gewährleistet, dass AGENTUR MAXBLUE überlassene Arbeitsmaterialien (z.B. Fotos) frei von Rechten Dritter sind oder die für die Zwecke des Hauptvertrags erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Der Kunde stellt AGENTUR MAXBLUE insoweit von jeglicher Inanspruchnahme Dritter frei.

  • 10 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die von AGENTUR MAXBLUE erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Leistungsergebnisse. Leistungs- und Arbeitsergebnisse im Sinne des zugrunde liegenden Vertrags sind alle Werk- bzw. Dienstleistungen oder Teile davon, die von AGENTUR MAXBLUE für den Kunden erstellt wurden (z B alle Informationen, Dokumente, Auswertungen, Videos, Fotos, im Rahmen der Auftragserfüllung erworbenes Knowhow, Werbeanzeigen,  Zeichnungen, Materialien, Pflichtenhefte, Programmentwürfe, (elektronische) Dateien, Datensammlungen, Individualsoftware einschließlich dazugehöriger Dokumentation, Handbücher und IT-Systeme in Form von Quellcodes oder in sonstiger Form). Solange Arbeitsergebnisse nicht fertig gestellt sind, gelten die entsprechenden Teilergebnisse als Arbeitsergebnisse im Sinne dieses Vertrages.

(2) Absatz 1 gilt ausschließlich unter dem Vorbehalt, dass der Kunde die AGENTUR MAXBLUE nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

(3) Ist Ratenzahlung vereinbart, geht das nach Absatz 1 benannte Nutzungsrecht vorbehaltlich anderslautender Individualvereinbarung erst mit vollständiger Zahlung der letzten Rate an AGENTUR MAXBLUE über.

(4) Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

  • 11 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von der Agentur Maxblue anderweitig eingeräumt.

  • 12 Haftung

(1) AGENTUR MAXBLUE haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet AGENTUR MAXBLUE nur

  1. a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  2. b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet AGENTUR MAXBLUE nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

  • 13 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von AGENTUR MAXBLUE. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von AGENTUR MAXBLUE (derzeit Hannover)

AGB Stand: 15.06.2020 © Vervielfältigung verboten